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MyEPO-Portfolio – Abschaffung der 10-Tages Regel

MyEPO Portfolio ist ein sicherer webbasierter Online-Dienst für Beteiligte an Verfahren vor dem Europäischen Patentamt (EPA). Er bietet einen neuen Ansatz für die Zusammenarbeit mit dem EPA mit einem verbesserten Zugang zu der Mailbox und zum Anmeldungsportfolio für Patentvertreter und Paralegals, wodurch insbesondere der Austausch digitaler Informationen vereinfacht und verbessert wird.

MyEPO-Portfolio ermöglicht eine einfache Verwaltung der EPA-Mailbox und Nutzer sowie eine direktere Interaktion mit dem EPA. Mit MyEPO Portfolio lassen sich außerdem E-Mail-Benachrichtigungen für neu eingehende Mitteilungen einrichten.

Mit der Fortentwicklung des Portals und Verbesserung des elektronischen Schriftverkehrs werden auch Zustellungsregeln geändert. Insbesondere wird die sogenannte Zustellungsfiktion mit der 10-Tages Regel zum 1. November 2023 abgeschafft, siehe Mitteilung EPA, Amtsblatt EPA 2023, A29.

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Dr. Bakuri Lanchava – ihre PatentanwÄltE in München

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Von der Erlangung bis zur Durchsetzung von Schutzrechten.