DABUS, der künstliche Erfinder

Als erstes Land weltweit hat Südafrika am 28.07.2021 ein Patent erteilt, in welchem als Erfinder eine Maschine mit künstlicher Intelligenz namens DABUS (Device for the Autonomous Bootstrapping of Unified Sentience) angegeben ist. Zuvor sind entsprechende Patentanmeldungen von demselben Anmelder in Großbritannien und in den USA sowie vor dem Europäischen Patentamt (EPA) abgelehnt worden. In dem [...]

Zur Gesetzesnovelle im Deutschen Patentrecht

In der Nacht zum 11. Juni 2021 mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen des Bundestages ist die Gesetzesnovelle im Deutschen Patentrecht bzw. das zweite Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts angenommen worden. Die Gesetzesnovelle berührt mehrere Paragraphen des deutschen Patent- und Gebrauchsmusterrechts und stellt eine wesentliche Änderung im Deutschen Patentrecht seit der Modernisierung des Patentgesetzes [...]

IP Seminar: Gesetzesnovelle im Deutschen Patentrecht

Heute fand ein IP Seminar zum Thema "Zweites Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts" statt, in dem Herr Dr. Franz Raiser einen Vortrag über die Gesetzesnovelle gehalten hat. In dem Vortrag hat Herr Dr. Raiser die Gesetzesnovelle kurz vorgestellt und ist auf die wesentlichen Gesetzesänderungen eingegangen. In der lebhaften Diskussionsrunde wurde die Gesetzesnovelle aus [...]

Europas führende Patentanwaltskanzleien 2021 (Umfrage der Financial Times)

In der Umfrage der Financial Times über die führenden Patentanwaltskanzleien Europas in 2021 wurde die Kanzlei Dr. Lanchava in den drei Kategorien „Electrical Engineering“, „IT- und Software“ und „Mechanical Engineering“ als eine der besten Patentanwaltskanzleien Europas gewürdigt. In der Kategorie „Electrical Engineering“ ist die Kanzlei Dr. Lanchava mit dem Prädikat „Silver“, in den weiteren 2 [...]