Wir sind umgezogen

Die neue Anschrift unserer Kanzleiräume lautet: Patentanwaltskanzlei Dr. Bakuri Lanchava, Sederanger 5, 80538 München. Die Kanzleiräume befinden sich in dem ehemaligen UniCredit Gebäude im Tucherpark am Englischen Garten, mitten in der grünen Lunge Münchens. Für den Publikumsverkehr gibt es Parkmöglichkeiten in der unmittelbaren Umgebung oder in der Tiefgarage des Hilton Hotels.

Die Wortmarke „THINK DIFFERENT“ wegen Nichtbenutzung verfallen

Das Gericht der Europäischen Union (EuG) wies Klagen der Apple Inc. ab, die sich gegen den Verfall des Wortzeichens „THINK DIFFERENT“ wendeten. Nach Ansicht des Gerichts habe Apple die ernsthafte Benutzung der Marke nicht hinreichend nachgewiesen (T-26/21; T-27/21 und T-28/21). Am 14. Oktober 2016 reichte die Swatch AG Verfallsanträge gegen drei von Apples eingetragenen Marken [...]

Wir ziehen um

Die neue Anschrift unserer Kanzlei ab dem 1. August 2022: Patentanwaltskanzlei Dr. Bakuri Lanchava, Sederanger 5, 80538 München. Die Kanzleiräume befinden sich in dem ehemaligen UniCredit Gebäude im Tucherpark am Englischen Garten, mitten in der grünen Lunge Münchens. Für den Publikumsverkehr gibt es Parkmöglichkeiten in der unmittelbaren Umgebung oder in der Tiefgarage des Hilton Hotels.

DABUS erleidet weitere Rückschläge in Europa

Der „künstliche Erfinder“ DABUS musste inzwischen weitere Rückschläge in Europa hinnehmen. Laut der Pressemitteilung des Europäischen Patentamts (EPA) vom 21. Dezember 2021 bestätigte die Juristische Beschwerdekammer des EPA die vorherigen Entscheidungen der Eingangsstelle, wonach die Patentanmeldungen  EP18275163 und EP18 275 174 mit der Angabe der künstlichen Intelligenz als Erfinder zurückzuweisen sind. Mit dieser Entscheidung der [...]

Anhörung beim DPMA in Zeiten von Corona

Nach der Anhörung am Deutschen Patent- und Markenamt Seit dem 01.06.2021 sind beim DPMA wieder mündliche Anhörungen und Verhandlungen möglich. Wir haben im Rahmen einer mündlichen Anhörung gemäß §46 PatG einen Mandanten beim DPMA vertreten und können einen kleinen Erfahrungsbericht zu den Corona-bedingten Maßnahmen und Einschränkungen geben. Eingang zum DPMA Beim Zutritt in das DPMA [...]