Das Suzhou Intellectual Property International Service Center (SIPISC) ist als Pilotprojekt zum Unterstützen von Unternehmern und Einzelerfindern eingerichtet worden. Es handelt sich dabei um ein öffentliches Dienstleistungszentrum speziell zum Schützen des geistigen Eigentums im Ausland. Seit den Vorbereitungen und der offiziellen Eröffnung hat das Zentrum eine Reihe von Austauschaktivitäten organisiert, um eine Brücke zwischen Unternehmen, [...]
Author: Dr. Bakuri LANCHAVA
Intellectual Property Lawyer
Eröffnung des internationalen Zentrums des geistigen Eigentums von Suzhou, Provinz Jiangsu, China
Das internationale Zentrum des geistigen Eigentums ist feierlich eröffnet worden. In der Eröffnungsfeier war Deutschland durch die Patentanwaltskanzlei Dr. Lanchava vertreten, wo Dr. Lanchava als Gastredner eingeladen war. In seiner Rede zum Thema "Hidden Champions & IP Protection" ist Dr. Lanchava auf unterschiedliche Patentstrategien von Hidden Champions - nach der Definition von Hermann Simon - [...]
Die neueste Ausgabe unseres IP-Digest ist da
Mit dem IP-Newsletter werden Sie über die wichtigsten Gerichts- und Beschwerdekammer-Entscheidungen im Immaterialgüterrecht, insbesondere zu Patenten, Marken und Designs, informiert. Wir sorgen dafür, dass der Newsletter Ihnen einen schnellen Überblick über die aktuelle Rechtsentwicklung verschafft, insbesondere in Deutschland und Europa. Der Inhalt der Newsletter wird von uns sorgfältig zusammengestellt und übersichtlich präsentiert. IP-Digest-Q2_2023Download
Der Europäische Patentindex 2022 ist öffentlich verfügbar
Quelle: Europäisches Patentamt Das Europäische Patentamt hat den Patentindex mit der Patentstatistik für das Jahr 2022 veröffentlicht. Laut dem Patentindex gingen im Jahr 2022 insgesamt 193 460 Anmeldungen beim Europäischen Patentamt ein, was ein 2,5%ges Wachstum im Vergleich zum Vorjahr bedeutet. Dieses Wachstum wird hauptsächlich durch die digitale Transformation, Konnektivität, Elektrotechnik sowie Bekämpfung des Klimawandels [...]
Verletzungsprozess vor dem OLG Düsseldorf gewonnen
LEDVANCE GmbH vertreten durch rospatt osten pross und Kanzlei Dr. Lanchava hat die zweite Instanz des Verletzungsverfahrens gegen STEINEL vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf gewonnen. Gemäß dem Urteil des Oberlandesgerichts wird das europäische Patent EP 1 062 846 B1 (Klagepatent) der Firma STEINEL durch bewegungsgesteuerte Leuchten von LEDVANCE nicht verletzt (Akz. I-2 U 86/22). Damit hebt [...]
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