Ab dem 1. Dezember 2024 können chinesische Anmelder, die das Europäische Patentamt (EPA) als Internationale Recherchenbehörde (ISA) im Rahmen des Patentzusammenarbeitsvertrags (PCT) wählen, ihre Recherchengebühren in Renminbi (RMB) über die Chinesische Nationalbehörde für geistiges Eigentum (CNIPA) entrichten.
Diese Maßnahme vereinfacht den Zahlungsprozess und erleichtert den Zugang zu hochwertigen internationalen Recherchen und schriftlichen Bescheiden des EPA. Zudem profitieren Anmelder von einer 75%igen Ermäßigung der Prüfungsgebühr, wenn sie eine internationale vorläufige Prüfung nach Kapitel II PCT beantragen. Beim Eintritt in die europäische Phase entfällt die Notwendigkeit einer ergänzenden europäischen Recherche und die Übersetzung der PCT-Anmeldung, was Zeit und Kosten spart, Mitteilung EPA.