Das System zur Validierung europäischer Patente in Georgien wird am 15. Januar 2024 in Kraft treten.
Mit dem Validierungssystem steht den europäischen Patentanmeldern ein einfacher und kostengünstiger Weg zum Patentschutz in Georgien zur Verfügung. Die Gebühr für die Validierung in Georgien wurde vom EPA und dem Nationalen Zentrum für geistiges Eigentum (SAKPATENTI) Georgiens gemeinsam festgelegt und beträgt EUR 200.
Das Validierungsverfahren beruht nicht auf der unmittelbaren Anwendung des EPÜ, sondern ausschließlich auf nationalem Recht.
Die Validierung erfolgt auf Antrag des Anmelders. Ein Antrag auf Validierung gilt für jede europäische Patentanmeldung als gestellt, die an oder nach dem 15. Januar 2024 eingereicht wird, Amtsblatt EPA, 2023, A106
