News

  • Anhörung beim DPMA in Zeiten von Corona
    Seit dem 01.06.2021 sind beim DPMA wieder mündliche Anhörungen und Verhandlungen möglich. Wir haben im Rahmen einer mündlichen Anhörung gemäß §46 PatG einen Mandanten beim DPMA vertreten und können einen kleinen Erfahrungsbericht zu den Corona-bedingten Maßnahmen und Einschränkungen geben. Eingang zum DPMA Beim Zutritt in das DPMA müssen persönliche Daten, das Besuchsziel sowie eine Selbstauskunft […]
  • DABUS, der künstliche Erfinder
    Als erstes Land weltweit hat Südafrika am 28.07.2021 ein Patent erteilt, in welchem als Erfinder eine Maschine mit künstlicher Intelligenz namens DABUS (Device for the Autonomous Bootstrapping of Unified Sentience) angegeben ist. Zuvor sind entsprechende Patentanmeldungen von demselben Anmelder in Großbritannien und in den USA sowie vor dem Europäischen Patentamt (EPA) abgelehnt worden. In dem […]
  • Zur Gesetzesnovelle im Deutschen Patentrecht
    In der Nacht zum 11. Juni 2021 mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen des Bundestages ist die Gesetzesnovelle im Deutschen Patentrecht bzw. das zweite Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts angenommen worden. Die Gesetzesnovelle berührt mehrere Paragraphen des deutschen Patent- und Gebrauchsmusterrechts und stellt eine wesentliche Änderung im Deutschen Patentrecht seit der Modernisierung des Patentgesetzes […]
  • IP-Talk: Aktueller Stand des UPC
    Heute fand im Rahmen der hausinternen anwaltlichen Fortbildung ein IP Talk zum Thema “Unified Patent Court (UPC)” in den Kanzleiräumen statt, in dem Herr Grawe eine Präsentation über den aktuellen Stand des UPC gehalten hat. In der Präsentation ging es primär um den Beschluss des BVG vom 23.06.2021 mit der die einstweiligen Anordnung, die sich […]
  • IP Seminar: Gesetzesnovelle im Deutschen Patentrecht
    Heute fand ein IP Seminar zum Thema “Zweites Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts” statt, in dem Herr Dr. Franz Raiser einen Vortrag über die Gesetzesnovelle gehalten hat. In dem Vortrag hat Herr Dr. Raiser die Gesetzesnovelle kurz vorgestellt und ist auf die wesentlichen Gesetzesänderungen eingegangen. In der lebhaften Diskussionsrunde wurde die Gesetzesnovelle aus […]
  • Europas führende Patentanwaltskanzleien 2021 (Umfrage der Financial Times)
    In der Umfrage der Financial Times über die führenden Patentanwaltskanzleien Europas in 2021 wurde die Kanzlei Dr. Lanchava in den drei Kategorien „Electrical Engineering“, „IT- und Software“ und „Mechanical Engineering“ als eine der besten Patentanwaltskanzleien Europas gewürdigt. In der Kategorie „Electrical Engineering“ ist die Kanzlei Dr. Lanchava mit dem Prädikat „Silver“, in den weiteren 2 […]
  • Die neueste Ausgabe unseres IP-Digest ist da
    Mit dem IP-Newsletter werden Sie über die wichtigsten Gerichts- und Beschwerdekammer-Entscheidungen im Immaterialgüterrecht, insbesondere zu Patenten, Marken und Designs, informiert. Wir sorgen dafür, dass der Newsletter Ihnen einen schnellen Überblick über die aktuelle Rechtsentwicklung verschafft, insbesondere in Deutschland und Europa. Der Inhalt der Newsletter wird von uns sorgfältig zusammengestellt und übersichtlich präsentiert.
  • Start-up & Innovation Day 2021
    Der Start-up & Innovation Day 2021 wird am 10. Juni 2021 zum ersten mal virtuell stattfinden. Die Kanzlei Dr. Lanchava wird dort mit einem eigenen virtuellen und immersiven Messestand auftreten. Der virtuelle Messestand verfügt über interaktive Flächen mit Infomaterial und Online-Kommunikationsmöglichkeiten, insbesondere über Video-Konferenz. Dabei können mehrere Video-Chats gleichzeitig durchgeführt werden, damit dem regen Austausch […]
  • Kanzlei Dr. Lanchava verstärkt internationale Präsenz
    Heute ist die Londoner Niederlassung der Kanzlei Dr. Lanchava eröffnet worden. Mit dem neuen Büro in London ist die Kanzlei Dr. Lanchava bestens aufgestellt, Mandanten in Marken-, Design- und Patentangelegenheit in dem Vereinigten Königreich zu vertreten, so dass sie keine negativen Auswirkungen des Brexits zu spüren bekommen. Das Londoner Office der Kanzlei Dr. Lanchava liegt […]
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  • Innovationsschutz im akademischen Umfeld
    Am 20.01.2021 fand eine Online-Informationsveranstaltung zum Thema Innovationsschutz statt. Die Veranstaltung wurde von der TUM ForTe (Forschungsförderung & Technologietransfer) der TU München organisiert und war speziell für PostDocs der Universität konzipiert worden. Im Rahmen der Veranstaltung hat Dr. Lanchava eine Präsentation zum Thema „Innovationsschutz im akademischen Umfeld“ gehalten. Anschließend gab es eine Q&A-Runde, wo die […]
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  • Kanzlei Dr. Lanchava bekommt Verstärkung
    München – 01.11.2020 – Renommierter europäischer Patentanwalt ergänzt das Team der Kanzlei Dr. Lanchava Am 01.11.2020 hat sich der europäische Patentanwalt Dr. Franz Raiser der Kanzlei Dr. Lanchava angeschlossen. Herr Dr. Raiser war jahrelang als Berater im gewerblichen Rechtsschutz mit den Schwerpunkten Patentverwertung, Patent Portfolio Management, Lizenzverträge sowie Einspruchs- und Nichtigkeitsverfahren in der Industrie tätig. […]
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  • Patenting Substances for Medical Use
    A novel use of a known drug is an established medical practice and can even result in a patentable invention. Amidst pandemic, different substances have been considered for treatment of COVID-19 patients. The malaria drug Hydroxychloroquine or Plaquilin was in the spotlight recently, as President Donald Trump suggested it as a promising cure. 1. Legal […]
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  • Revised Rules of procedure of the Boards of Appeal
    On January 1, 2020, the revised Rules of procedure of the Boards of Appeal will enter into force, aiming “at increasing efficiency, by reducing the number of issues to be treated, predictability for the parties and harmonisation”. It is to be expected that the number of requests filed in opposition proceedings will increase and part […]