Impressum

Die folgenden Informationen werden im Hinblick auf die rechtlichen Regelungen des Telemediengesetzes (TMG) bereitgestellt.Die Patentanwälte sind in die vom Deutschen Patent- und Markenamt geführte Liste der Patentanwälte eingetragen und sind ferner Mitglieder der Patentanwaltskammer (www.patentanwaltskammer.de). Patentanwälte unterliegen der Patentanwaltsordnung und der Berufsordnung der Patentanwälte.

European Patent Attorneys (europäische zugelassene Vertreter) sind beim Europäischen Patentamt registriert und sind Mitglieder des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter (www.patentepi.com). Sie unterliegen den dortigen berufsrechtlichen Vorschriften sowie den vom Verwaltungsrat der Europäischen Patentorganisation erlassenen Disziplinarvorschriften. European Trademark Attorneys sind beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (Marken, Muster und Modelle) registriert. Sie unterliegen den Vorschriften der Verordnung des Rates über die Gemeinschaftsmarke.

Relevante Gesetze können Sie einsehen auf der Website der Bundesrechtsanwaltskammer (http://www.brak.de/seiten/01.php) unter: „Telemediengesetz“.

Inhaltlich verantwortlich für die Website i.S.v. § 5 TMG ist Dr. Bakuri Lanchava.