In der Entscheidung T 1806/20 wurde das europäische Patent EP 3158513, das ein System zur Verwaltung eines Fahrzeugeinsatzes eines Warenlieferfahrzeugs betraf, wegen mangelnder erfinderischer Tätigkeit widerrufen. Die Kammer verwies auf die frühere Entscheidung T 1194/94 und stellte fest, dass bei der Beurteilung der erfinderischen Tätigkeit zwischen funktionalen Daten und kognitiven Daten unterschieden werden sollte. Im…
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